{"id":1594,"date":"2018-11-10T21:10:34","date_gmt":"2018-11-10T19:10:34","guid":{"rendered":"http:\/\/gruene-lk-ks.de\/baunatal\/?p=1594"},"modified":"2018-11-10T20:32:32","modified_gmt":"2018-11-10T18:32:32","slug":"pressemitteilung-2","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/gruene-lk-ks.de\/baunatal\/pressemitteilung-2\/","title":{"rendered":"Pressemitteilung"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: right\"><strong>Baunatal 05.11.2018<\/strong><strong>&nbsp;<\/strong><\/p>\n<p><strong>Zufriedenheit bei den GR\u00dcNEN zum Wahlausgang<\/strong><\/p>\n<p>Auch wenn das Baunataler Landtagswahlergebnis mit 14,9 % um fast 5 % hinter dem GR\u00dcNEN Landesergebnis von 19,8 % lag, waren die GR\u00dcNEN Baunatal in Anbetracht der komplexen Bev\u00f6lkerungsstruktur recht zufrieden. Immerhin gab es gegen\u00fcber der LT-Wahl 2013 eine Steigerung von fast 7 % und erstmalig w\u00e4hlten mehr als 2.000 Baunataler*innen die GR\u00dcNEN bei einer Landtagswahl!<\/p>\n<p>Besonders erfreulich waren die GR\u00dcNEN Zweitstimmenergebnisse in Guntershausen (26 %) und in Altenritte (fast 20 %) sowie \u00fcberragend bei der B\u00fcrgermeisterwahl, als 32 % der Guntersh\u00e4user*innen unserem jungen Kandidaten Juri St\u00f6lzner ihre Stimme gaben.<\/p>\n<p>Wir GR\u00dcNE versprechen \u00e4u\u00dferst verantwortungsvoll mit diesem Vertrauenbeweis umzugehen und&nbsp; werden uns weiterhin lokal und landesweit f\u00fcr die Belange unser Baunataler B\u00fcrger*innen einsetzen. Wenden Sie sich also weiterhin mit Ihren Sorgen und N\u00f6ten an uns! Wir werden uns ohne Blick durch die Parteibrille f\u00fcr Sie einsetzen.<\/p>\n<p><strong>&nbsp;<\/strong><\/p>\n<hr>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><strong>Neumitgliederempfang auf der Kreismitgliederversammlung<\/strong><\/p>\n<p>Am 31. Oktober 2018 wurden im Parteihaus von B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen Kassel-Land unsere drei neuen Mitglieder der Kreismitgliederversammlung vorgestellt und willkommen gehei\u00dfen: Damaris M\u00fcller aus Guntershausen, Nickolaos Fragkoul\u00e9s aus Altenritte und Lars Valentin. Zur Kreismitgliederversammlung werden keine Delegierten entsandt, sondern alle Mitglieder im Kreis sind eingeladen, basisdemokratisch zu debattieren und Beschl\u00fcsse zu fassen.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<hr>\n<p><strong>&nbsp;<\/strong><\/p>\n<p><strong>Baunataler GR\u00dcNE zum Stadtlaub<\/strong><\/p>\n<p>In der letzten Fraktionssitzung wurde \u00fcber die Ver\u00f6ffentlichung in der HNA vom 01.11.2018 zum Stadtlaub beraten. Auf unserer Internetseite finden Sie die ausf\u00fchrliche Pressemitteilung.<\/p>\n<p><strong>Ausnahme ist Ausnahme<\/strong><\/p>\n<p>In der Stra\u00dfenreinigungssatzung wird unter \u00a712, Ausnahmen, nicht zwischen \u00f6ffentlichen Interessen und privaten Interessen differenziert. Es befremdet, wenn Ausnahmen nur nach \u00f6ffentlichen Interessen m\u00f6glich sein sollen. Befreiungen von der Reinigungspflicht (Ausnahmen) werden aufgrund einer Unzumutbarkeit (Aufwand, Kosten f\u00fcr Reinigung und Entsorgung, Transport) erteilt, und nicht aufgrund pers\u00f6nlicher H\u00e4rte. Die Reinigung durch die Anlieger*innen mu\u00df mit einfachen zumutbaren Mitteln m\u00f6glich sein. Die j\u00e4hrliche riesige Menge an Laub, der mehrmalige Abtransport zur Deponie zu 5 Euro pro Laubsack, all das geht \u00fcber das Ma\u00df des Zumutbaren hinaus.<\/p>\n<p><strong>Stra\u00dfenbegleitgr\u00fcn: wer ist zust\u00e4ndig?<\/strong><\/p>\n<p>Nach dem Hessischen Stra\u00dfengesetz ist die \u201eBepflanzung\u201c (Stra\u00dfenbegleitgr\u00fcn) das sogenannte \u201eZubeh\u00f6r\u201c einer \u00f6ffentlichen Stra\u00dfe, dessen Pflege und Wartung, und deshalb auch die Reinigung, nach \u00a7 28 HStrG der Gemeinde obliegt und folglich nicht \u00fcbertragen werden kann. Zum Stra\u00dfenzubeh\u00f6r geh\u00f6ren auch Verkehrsschilder und Verkehrsanlagen. Niemand k\u00e4me auf die Idee, die Reinigung der Schilder und Anlagen auf die Anlieger*innen zu \u00fcbertragen. In allen anderen St\u00e4dten werden Gr\u00fcnfl\u00e4chen von den Kommunen gereinigt.<\/p>\n<p>Die GR\u00dcNEN-Stadtverordnetenfraktion wird das Thema wieder in das Stadtparlament tragen. Wir werden den Magistrat fragen, wieviel Antr\u00e4ge auf Befreiung nach \u00a712 der Stra\u00dfenreinigungssatzung bisher gestellt wurden. Wir werden den Magistrat nach den Grenzen der Zumutbarkeit fragen, warum ein Laubsack 5 Euro kostet, w\u00e4hrend eine Abgabe in Hofgeismar kostenlos ist, oder in Frankfurt nur 1 Euro kostet. Wir setzen auf Gespr\u00e4chsbereitschaft und nicht auf den Klageweg, weil dieser mit vermeidbaren Kosten verbunden w\u00e4re, die die Stadt n\u00e4mlich zu tragen h\u00e4tte. Deswegen werden wir auch einen bereits ausgearbeiteten Antrag auf \u00c4nderung der Stra\u00dfenreinigungssatzung in das Stadtparlament einbringen.<\/p>\n<p>Die n\u00e4chste <strong>GR\u00dcNE &#8211; B\u00fcrgersprechstunde<\/strong>findet vor der Fraktionssitzung am Montag, den 19.11.2018, von 18.30 bis 19.00 Uhr, im Vereinshaus in Altenritte, Ritterstra\u00dfe 1, statt. B\u00fcrger*innen k\u00f6nnen Ihre Anliegen, Anregungen und Kritik an die GR\u00dcNEN \u2013 Mandatstr\u00e4ger richten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Baunatal 05.11.2018&nbsp; Zufriedenheit bei den GR\u00dcNEN zum Wahlausgang Auch wenn das Baunataler Landtagswahlergebnis mit 14,9 % um fast 5 % hinter dem GR\u00dcNEN Landesergebnis von 19,8 % lag, waren die&#8230; <\/p>\n","protected":false},"author":6,"featured_media":1347,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0},"categories":[1],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/gruene-lk-ks.de\/baunatal\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1594"}],"collection":[{"href":"http:\/\/gruene-lk-ks.de\/baunatal\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/gruene-lk-ks.de\/baunatal\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/gruene-lk-ks.de\/baunatal\/wp-json\/wp\/v2\/users\/6"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/gruene-lk-ks.de\/baunatal\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1594"}],"version-history":[{"count":1,"href":"http:\/\/gruene-lk-ks.de\/baunatal\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1594\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1595,"href":"http:\/\/gruene-lk-ks.de\/baunatal\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1594\/revisions\/1595"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/gruene-lk-ks.de\/baunatal\/wp-json\/wp\/v2\/media\/1347"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/gruene-lk-ks.de\/baunatal\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1594"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/gruene-lk-ks.de\/baunatal\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1594"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/gruene-lk-ks.de\/baunatal\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1594"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}