28.3.2016

Bündnis 90 / Die GRÜNEN

Pressemitteilung

Nach der Kommunalwahl vom 6.3.2016 traf sich die  GRÜNEN – Fraktion zu ihrer konstituierenden Sitzung im Vereinshaus Altenritte.  Nach einem Wahlergebnis von 10,5 %, dem zweitbesten GRÜNEN Baunataler Kommunalwahlergebnis, besteht die Fraktion aus  5 Stadtverordneten. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Edmund Borschel wurde in seinem Amt bestätigt. Als neuer Stellvertreter fungiert Lothar Rost. Für die Wahl in den Magistrat nominieren die GRÜNEN den bisherigen Stadtverordneten Jürgen Böhme.

Der Fraktionsvorsitzende konnte als neues Mitglied Dr. Kamela Mohtezebsade begrüßen, die zusammen mit Stefanie Braun die GRÜNEN im Sozialausschuss vertreten wird. Ebenso neu in der Fraktion ist Florian Pfeiffer, der als Fraktionsassistent und erster Nachrücker mitarbeiten wird.

Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss wird Edmund Borschel sein und im Bau- und Umweltausschuss Lothar Rost, der auch neu die GRÜNEN Farben in der Betriebskommission vertritt. Edmund Borschel, als bisheriges Mitglied,  wird stattdessen mehr Zeit für seine kommunalpolitische Tätigkeit im neugewählten Kreistag einsetzen.

Wie bereits im Wahlkampf angekündigt, wollen wir GRÜNEN in den nächsten fünf Jahren in BAUNATAL auch als kleine Fraktion möglichst viele Inhalte aus unserem Wahlprogramm umsetzen, bürgernah und  zum Wohle unserer Bürger und der Umwelt in unserer Stadt. Denn nicht Quantität sondern Qualität bestimmt die inhaltliche Arbeit in parlamentarischen Gremien.

Gut gelaunt am Wahlstand

Die SPD hat in der BN vom 23.03.2016 mitgeteilt, dass sie auf die anderen Fraktionen zugehen will und eine gute Zusammenarbeit anbietet. Erste Anzeichen findet man in dem Angebot, dass diesmal alle Fraktionen bei den Stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehern berücksichtigt werden sollen, was den GRÜNEN in der vergangenen Legislatur verwehrt wurde. Hier soll die langjährige GRÜNE Stadtverordnete Juliane Kothe aus Guntershausen nominiert werden, die dort bei dieser Wahl ein grandioses Wahlergebnis von knapp 25% für die GRÜNEN eingefahren hat.

Wir GRÜNE nehmen das Angebot der SPD-Mehrheitsfraktion gern an und hoffen auch auf eine offenere und transparente inhaltliche Diskussion bei unseren Anträgen.

Wir wünschen uns zum Beispiel eine größere Kraftanstrengung bei der Umsetzung der Energiewende und zum Klimaschutz in Baunatal.