In einer gemeinsamen Sitzung des Ortsverband-Vorstands mit Fraktionsmitgliedern wurde die Stadtverordnetensitzung vom 31.03. analysiert und überlegt, welche Strategie Bündnis 90 / DIE GRÜNEN weiterhin verfolgt.

Unserer Fraktionsvorsitzenden Franziska Bünsow wurde für ihre sachliche und fundierte Haushaltsrede gedankt und ihre Kernaussage unterstrichen, die den Zusammenhalt in der Stadtgesellschaft als Schlüssel für die Überwindung der herausfordernden finanziellen Situation der Stadt Baunatal bezeichnet hat.

Grüner Konsens ist:

• Die von dem externen Beratungsunternehmen Schüllermann-Consulting vorgeschlagene Liste, um Einnahmen zu vergrößern und Ausgaben zu reduzieren, sollte die Grundlage bilden, um das Haushaltsdefizit zu verringern. Diese Liste soll durch zusätzliche Spar-Ideen ergänzt werden.

• Fraktionsübergreifend sollte eine Prioritätenliste mit Vorschlägen für einen veränderten Haushaltsentwurf erarbeitet werden.

• Erst nachdem Transparenz über geplante Maßnahmen durch eine Bürgerbeteiligung geschaffen wurde, sollte über die Neufassung des Haushaltsentwurfes in der Stadtverordnetensitzung abgestimmt werden.

Wie schon in einem Beratungsgespräch mit dem Hessischen Rechnungshof im Jahre 2022 konstatiert wurde, sollen Politik und Verwaltung bei der Kernherausforderung Haushaltskonsolidierung als „Mannschaft“ agieren. Genau das ist die Herausforderung, der wir uns stellen möchten –
ZUSAMMENHALT UND KONSTRUKTIVE ZUSAMMENARBEIT.