24.4.2016
Bündnis 90 / Die GRÜNEN
GRÜNE begrüßen neues Fraktionsmitglied
Die GRÜNEN – Fraktion konnte in der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung gute Ergebnisse erzielen. Nach einem Wahlergebnis von 10,5 %, dem zweitbesten GRÜNEN Baunataler Kommunalwahlergebnis, bestand die Fraktion ursprünglich aus 5 Stadtverordneten. Anschließende Gespräche zwischen dem neugewählten aber fraktionslosen Stadtverordneten Henry Richter und dem Fraktionsvorsitzenden Edmund Borschel und später der gesamten Fraktion ergaben, dass sich Henry der GRÜNEN Fraktion als Parteiloser anschließt, so dass die GRÜNEN in alter Fraktionsstärke wieder mit 6 Abgeordneten im Ortsparlament vertreten sind. Wir freuen uns auf eine offene und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit ihm zum Wohle der Bürger*Innen unserer Stadt.
Erfolge bei Wahlen im Stadtparlament
Da die FDP als kleinere Fraktion in einigen Gremien der Stadt sowie gemeinsamen Verbänden mit Schauenburg und Edermünde nicht vertreten gewesen wäre, entschieden sich FDP und GRÜNE gemeinsame Listen bei den Stavo-Wahlen einzureichen.
So wurden erstmalig GRÜNE als Vertreter der Stadt Baunatal in den Zweckverband Raum Kassel, den Verwaltungsausschuss des Jugendbildungswerks und nach Losverfahren in die Verbandsversammlung Hochwasserschutz Baunatal-Schauenburg gewählt. In den ersten beiden Gremien wurden gleichzeitig Stellvertreter der FDP gewählt.
Umweltausschussmitglied Lothar Rost vertritt nunmehr die GRÜNEN Farben auch in der Betriebskommission, mit Matthias Berghaus (FDP) als Stellvertreter.
Zum neuen GRÜNEN Stadtrat wurde der bisherige Stadtverordnete Jürgen Böhme gewählt.
Die einvernehmlich getroffene Vereinbarung im Ältestenrat, diesmal alle Fraktionen bei den Stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehern zu berücksichtigen, wurde allerdings nur bedingt umgesetzt. Die langjährige GRÜNE Stadtverordnete Juliane Kothe aus Guntershausen wurde mit dem denkbar knappsten Ergebnis von 21 Stimmen von Teilen der SPD, GRÜNEN und FDP bei 4 Enthaltungen und 19 Gegenstimmen gewählt.
Erfreulich ist, dass wir GRÜNE in den nächsten fünf Jahren in BAUNATAL auch als kleine Fraktion nunmehr viele Inhalte aus unserem Wahlprogramm umsetzen können, zum Wohle unserer Bürger und der Umwelt in unserer Stadt. Denn nicht Fraktionensquantität sondern Qualität bestimmt die inhaltliche Arbeit in parlamentarischen Gremien.
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