Offener Dialog zwischen Polizei und Politik

Offener Dialog zwischen Polizei und Politik

GRÜNE im Gespräch mit der Polizei

Die GRÜNEN-Fraktion in der Baunataler Stadtverordnetenversammlung, trafen sich zu einem Gespräch mit Polizeioberrat Henning Hinn, Leiter des Polizeireviers Süd-West, und seinem Stellvertreter, PHK Dirk Langer. Begleitet wurden die Parlamentarier von  Stadtverordnetenvorsteher Henry Richter, ebenfalls Mitglied der GRÜNEN-Fraktion. Auf der Agenda standen neben dem Austausch über die Kriminalstatistik 2019 mit allen Fallzahlen zu verschiedenen Delikten/Straftaten im Raum Baunatal und Schauenburg auch Themen, welche die GRÜNEN ansprachen. Herr Hinn konnte mit Stolz berichten, dass sein Revier mit 67,5 % die höchste Aufklärungsquote in Hessen vorweisen kann. Eine Verschiebung zeigte sich zwischen verschiedenen Straftaten. Einen Anstieg gab es bei der Anzahl von Körperverletzungen, beim Ladendiebstahl und Trickbetrügereien, teilweise bedingt durch Corona. Rückläufig ist dagegen die Zahl der Wohnungseinbrüche und der Raubdelikte. Letztere konnten alle aufgeklärt werden. Bei regelmäßigen Schulträgerbesprechungen werden Themen wie Ruhestörungsbeschwerden, Graffiti-Schmierereien oder BTM-Vorfälle erörtert. Alles in einem konstruktiven Miteinander. Die Anfrage der GRÜNEN, wie oft Beschwerden der Anliegenden wegen Lärmbelästigung vom Basketballplatz an der KSV-Sportwelt bei der Polizei eingegangen sind, wurde als „nicht existent“ beschieden. Dies verwunderte die Kommunalpolitiker, da Anlieger bei drei Ortsterminen einen hohen Grad an Lärmbelästigung vorgetragen haben.

Bei Fragen der GRÜNEN zur Personalsituation des Polizeireviers Süd-West zeigte sich Herr Hinn zufrieden und verwies dabei auf eine Restrukturierung zwischen den Revieren innerhalb Nordhessens. Dabei werden bestimmten Delikten jeweils spezifische Ermittlungsgruppen in unterschiedlichen Revieren zugeordnet. Ebenfalls von den GRÜNEN angesprochen wurden Geschwindigkeitsrennen, Raserei allgemein, „Posen“ und Verkehrsbelastung in manchen Stadtteilen. Beispielhaft führte der Stadtverordnetenvorsteher die Situation in der Kasseler Straße in Großenritte an. Die „AG Poser“ zog bei Verkehrskontrollen wg. Verstößen gegen die STVO 45 Fahrzeuge aus dem Verkehr. In diesem Kontext sollte baldigst über verstärkte Blitzereinsätze, mobil oder fest installiert, in der STAVO diskutiert und entschieden werden.

Von der Polizei wurde bedauert, dass während der heißen Phase der Corona-Pandemie aus verschiedenen Gründen Streetwork praktisch nicht stattgefunden hat. Man war sich einig, dass auf diesem Feld wieder mehr Einsatz gefordert ist. Am Ende des Termins bedankte sich Edmund Borschel im Namen seiner Kollegen für den informativen und konstruktiven Austausch mit der Revierleitung. Gleichzeitig geht der Dank an alle Beamt*innen für ihren nicht immer einfachen Einsatz im Dienste der Sicherheit unserer Bevölkerung.

Die GRÜNEN-Fraktion in der Baunataler Stadtverordnetenversammlung wurde vertreten durch den Fraktionsvorsitzenden Edmund Borschel, seinen Stellvertreter, Lothar Rost und Stadtverordneter Florian Pfeiffer, Stadtrat Jürgen Böhme sowie von  Stadtverordnetenvorsteher Henry Richter, ebenfalls Mitglied der GRÜNEN-Fraktion.

Ein Beitrag von Edmund Borschel

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