Symbolbild Interkommunale Zusammenarbeit

Symbolbild Interkommunale Zusammenarbeit

GRÜNE Interkommunale Zusammenarbeit Baunatal/Schauenburg

Neue Wege gehen die GRÜNEN Fraktionen aus Baunatal und Schauenburg. Auf Einladung der GRÜNEN Baunatal trafen sich im April 10 Mandatsträger*innen aus beiden Gemeindevertretungen in der Alten Schule, um interkommunale Themen zu Wohnen, Verkehr und regenerativen Energien erstmalig gemeinsam zu beraten. Im Zentrum standen dabei Planungen von Baugebieten in Elgershausen-Süd in Richtung Großenritte und auf Baunataler Seite. In diesem Kontext steht ebenso die jüngste Debatte aus dem Kreistag und der Baunataler Stadtverordnetenversammlung einer verbesserten Verkehrsanbindung über die Verlängerung der Straßenbahnlinien 2 und 5 in Richtung Schauenburg. Ebenso wurden Vorgaben aus dem Zweckverband Raum Kassel (ZRK) diskutiert, welche Art von Bebauung zukunftsweisend ist. Wieviel Wohneinheiten pro ha sind sinnvoll bzw. zukunftsweisend: die Mindestvorgabe 35 WE/ha oder besser 50 WE/ha? Welche energiepolitischen Standards müssen in Zukunft in Neubaugebieten erreicht werden, gerade in Anbetracht der aktuellen Debatte zur Zukunft der deutschen Energiepolitik? Wie hoch darf Flächenverbrauch und -versiegelung pro Jahr und Kommune sein, meist wertvolle Agrarflächen, bei der Ausweisung neuer Baugebiete? Welche Infrastruktur muss dabei mitgedacht werden bei Kita-Angeboten und Schulplätzen?

Logische Konsequenz für die GRÜNEN Baunatal: eher weniger und nachhaltiger, d.h. zumindest eine ökologische Muster-Null-Energiesiedlung. Vorgaben durch den ZRK sind bereits bei Planung und jetzt bevorstehender Umsetzung des Neubaugebiets Vellmar-Nord festgeschrieben worden. Aus Reihen der Schauenburger GRÜNEN Fraktion gibt es die Frage:  Sollen eher reine Wohngebiete oder kleinere Gewerbemischgebiete geplant werden? Dabei muss auch die Lärmbelästigung mitgedacht werden, ebenso wie bei der Verkehrspolitik.

Die nächsten Schritte in der Zusammenarbeit zwischen beiden Kommunen: Den ZRK frühzeitig einbinden, um interkommunale Projekte  bei der Siedlungsentwicklung zu fördern. Verkehrsplanung ist für die GRÜNEN Schauenburg der erste Schritt, der mit Baunatal abgestimmt werden sollte. Diskutiert werden könnte auch, ob  ein  eigener Zweckverband zwischen Baunatal und Schauenburg Sinn macht bei der Entwicklung von Baugebieten in beiden Kommunen, ähnlich wie dies beim Abwasserzweckverband bereits existent ist? Dann könnten Baugebiete gemeinsam entwickelt werden, was Infrastruktur, Nahversorgung, Energieversorgung, etc. angeht. Mitgedacht werden sollte die Verbindlichkeit für eine PV-Nutzung, um die kontinuierlich steigenden Stromkosten für Hausbesitzer*innen und Mieter*innen in den Griff zu bekommen. Ein immer wiederkehrender Problembereich ist die  Kontrolle bei den Auflagen in B-Plänen durch die Kommunen oder die Bauaufsicht beim Landkreis. Dies geschieht leider in den seltensten Fällen, nachdem die Häuser fertiggestellt wurden.

Hans-Jürgen Heinemann für die Schauenburger und der Baunataler GRÜNE Fraktionsvorsitzende Edmund Borschel zeigten sich zufrieden von den Ergebnissen des Gesprächs. Daher ist geplant, sich regelmäßiger zu treffen und nicht nur über Baugebiete auszutauschen. Dann liegen sicher schon konkretere Ausführungsbestimmungen u.a. beim Ausbau der Regenerativen (Solar, Wind, Erdwärme, Biomasse) und bei der Förderung von PV-Anlagen oder der Heizungsumstellung im sog. “Osterpaket“ von Minister Habeck aus dem Umwelt- und Wirtschaftsministerium vor.

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